Allgemeine Verkaufsbedingungen
Allgemeine Einkaufsbedingungen

Allgemeine Verkaufsbedingungen der moklansa GmbH

§ 1 Geltungsbereich

1. Nachfolgende Bedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Vertragsannahmeerklärungen der moklansa und Grundlage aller Verkäufe, Lieferungen und Erbringung von Dienst- und Werkleistungen einschließlich Beratung und Auskünften. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt moklansa nur an, wenn moklansa ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmt. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn moklansa in Kenntnnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Lieferung an den Auftraggeber vorbehaltslos ausführt.
2. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. eine schriftliche Bestätigung von moklansa maßgebend.
4. Soweit Erklärungen nach diesen Geschäftsbedingungen schriftlich zu erfolgen haben, wird die auch durch die Textform gemäß § 126 b BGB gewahrt.
5. Anstelle der Annahme der gelieferten Ware tritt bei Werkleistungen die Abnahme und bei Dienstleistungen die Entgegennahme der Dienstleistung.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren ist, kann moklansa diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

§ 3 Überlassene Unterlagen

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z. B. Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen etc., behält sich moklansa Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Überlassene Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, moklansa erteilt dazu dem Auftraggeber eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit moklansa das Angebot des Auftraggebers nicht innerhalb der Frist von § 2 annimmt, sind diese Unterlagen an moklansa unverzüglich zurückzusenden.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die Preise von moklansa „ab Werk“ und zuzüglich geltender Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung und Transport werden gesondert in Rechnung gestellt.
2. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf eines der auf dem Geschäftspapier aufgeführten Geschäftskonten zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
3. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Preis innerhalb von von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen Verzugszinsen werden in Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Der Auftraggeber ist jedoch berechtigt, moklansa nachzuweisen, dass moklansa als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
4. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, behält sich moklansa angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material-, Rohstoff-, Energie- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vor.
5. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von moklansa anerkannt sind oder sie in einem Gegenseitigkeitsverhältnis (Synallagma) zur Hauptforderung stehen. Dem Auftraggeber steht nur wegen festgestellter, unbestrittener, von moklansa anerkannter oder in einem Gegenseitigkeitsverhältnis (Synallagma) zur Hauptforderung stehender Gegenansprüche ein Zurückbehaltungsrecht zu. Außerdem ist er zur Ausübung eines